Blick zurück auf die Gemeinderatswahl 2020

Alexander Leutgeb, der als parteiloser Kandidat bei den Gemeinderatswahlen im Team von Franz Mold angetreten war, nimmt aus mehreren Gründen sein Mandat nicht an. Hier findet sich die persönliche Stellungnahme von 22. Februar dazu.

Am 20. Februar 2020 wurde das Team von Franz Mold für den Zwettler Gemeinderat parteiintern beschlossen, auch ich habe ehrgeizig dafür kandidiert. Meine Vorstellung von Gemeindepolitik wurde jedenfalls schon in den ersten Wochen nicht erfüllt. Ich war der Meinung, dass mein Ergebnis bei der Wahl (das viertbeste von allen), meine Qualifikation und meine Motivation, sowie auch eine Zustimmung des Bürgermeisters zum Thema, ausreichend sein sollen, damit ich auch im Stadtrat bei jeder kleinen und großen Entscheidung mitwirken kann. Die bisherigen Stadträte konnten mir keine nachvollziehbaren Antworten geben, warum dies jetzt oder in den nächsten 1-2 Jahren nicht der Fall sein soll. Sie arbeiten hier lieber mit denselben Personen in derselben Art und Weise weiter wie bisher, als dass sie engagierte und vor allem auch qualifizierte junge Personen in verantwortungsvoller Position, gestaltend mitarbeiten lassen. Ich entschuldige mich bei allen, die mir (umsonst) einen Vorzugsstimmen-Punkt gegeben haben und wünsche vor allem den neuen und jungen Gemeinderäten alles Gute. Die Vorhaben, die ich in den letzten Monaten skizziert habe, habe ich gerne zur Verfügung gestellt und sie finden sich auch hier auf 12 Seiten zum Blättern.

Näherer Hintergrund

Im Jahr 2014 entschieden sich ein langjähriger Freund aus meiner Kindheit und ich, für die Gemeinderatswahl 2015 zu kandidieren. Ich bezweifelte noch vor Start des Wahlkampfes die Möglichkeiten, unter der damaligen Führungsperson wirklich gehört zu werden. Mein Kollege schaffte den Einzug in den Gemeinderat und zog sich eineinhalb Jahre danach wieder zurück. Zwischenzeitlich stellte ich mit einigen Bekannten Überlegungen für die Etablierung einer eigenen Liste auf, daraus entstand beispielsweise auch das oben angeführte Programm. 2018 folgte mit Franz Mold ein neuer Bürgermeister und bald danach ergaben sich Gespräche, in seinem Team zu kandidieren. Unter drei Bedingungen entschied ich mich letztendlich für eine Kandidatur im Team von Franz Mold (er bleibt 5 Jahre Bürgermeister, ich trete vorerst noch ohne Partei- und Bundzugehörigkeit an und ich werde, insofern es vom Vorzugsstimmenergebnis reicht, auch als Stadtrat vorgesehen). Dann starteten wir am 7. Jänner 2020 in den Wahlkampf, von den es im Vorhinein hieß, dass nur der Wählerwille entscheidet, wer im Gemeinderat vertreten ist. Ich konnte dabei das viertbeste Ergebnis aller Kandidaten erreichen. Und es war nicht nur ich, sondern auch viele Wählerinnen und Wähler, die eine Mitarbeit im Stadtrat und die damit verbundenen Leitung eines Ausschusses, um wirklich mit neuem Denken auch neue Themen vorzugeben, als logischen Schritt sahen. Dies aber nicht nur mit meiner Person begründet, sondern auch mit der Positionierung des Spitzenkandidaten im Wahlkampf, wonach er zukunftsorientiert für Zwettl arbeiten möchte. Von mir aus, musste dies nicht zwingend sofort kommen. Aber nach einer gemeinsamen Einarbeitungszeit (1-2 Jahre) in einem Aufgabenbereich wollte ich diesen mit vollem Verantwortungsbewusstsein übernehmen.

Vier Wochen nach der Wahl wurde ich vor vollendete Tatsachen gestellt, das bisherige Team der Stadträte macht personell und wohl auch inhaltlich genauso weiter wie in den letzten fünf Jahren. Ich wurde nicht einmal zu einem Gespräch mit allen Verantwortlichen geladen. Für mich entstand der Eindruck, dies wurde bereits am Wahlabend so festgelegt. Erst auf Nachdruck meinerseits konnte ich einen Tag vor dem parteiinternen Beschluss noch ein abschließendes Gespräch mit allen Stadträten erwirken. Allerdings konnte mir dabei niemand für mich nachvollziehbaren Antworten auf meine Fragen geben. Auch das Angebot in mehreren Ausschüssen tätig zu sein (Sport, Wirtschaft, Prüfungsausschuss, Mittelschulgemeinde, Bürgerstiftung…) konnte mich nicht davon überzeugen. Eine ernst gemeinte Tätigkeit kann fachlich nicht so umfangreich erfolgen, dieses Angebot machte eher den Eindruck einer Beschäftigungstherapie. Um wirklich als Stadtrat im Team von Franz Mold qualifiziert zu sein, braucht es zuerst mindestens fünf Jahre an 100% parteikonformen Verhalten – dies zeigt sich auch bei einem Großteil der dort vertretenen Personen. Bei nur wenigen widersprüchlichen Äußerungen wäre ich wohl für den Stadtrat disqualifiziert gewesen. Das hätte meine Gesundheit, vor allem mein Rückgrat, nicht durchgestanden.

Die VP-Stadträte veröffentlichten in den NÖN eine schriftliche Erklärung, diese gibt es online nachzulesen. Darin wird Alexander Leutgeb Kompromisslosigkeit vorgeworfen. Eine Antwort von Alexander Leutgeb zum Thema Kompromissbereitschaft finden Sie hier:

Sinngemäß nach dem Zitat eines Schriftstellers möchte ich ergänzen, dass jeder Kompromiss zwar ein guter Schirm ist, aber nicht jeder auch ein gutes Dach.

Ich wollte dem Team der Zwettler Volkspartei dabei helfen, sich zukunftsorientiert aufzustellen. Mein Kompromiss, der auch geeignet gewesen wäre, ein gutes Dach für die Zukunft von Zwettl zu sein, war es, jetzt in den Gemeinderat zu gehen und gemeinsam mit dem Stadtrat eines Ressorts, für das ich aufgrund meiner Qualifikation und Interessen geeignet bin, hineinzuwachsen. Dies aber mit der fixen Zusage eines konkreten Übernahmedatums.

Sich fünf Jahre parteiintern – mit entsprechenden Meinungsäußerungen und Abstimmungsverhalten in der Fraktion – zu bewähren war für mich als bund- und parteilos angetretener Kandidat kein Kompromiss, den ich glaubwürdig meinen Wählern vermitteln konnte.

Wenn man das Wort “Kompromiss” im Duden nachschlägt, so kommt man auf die Definition “Übereinkunft durch gegenseitige Zugeständnisse”. Aber da ich keine Zugeständnisse an meine Wähler, an die Voraussetzungen meiner Kandidatur, an die Jugend und an die langfristige Zukunft der Gemeinde sah, habe ich das Mandat unter diesen Bedingungen nicht angenommen.

Zudem heißt es in der Stellungnahme, dass das Vorzugsstimmenergebnis bei der Besetzung des Stadtrates mitausschlaggebend ist. Auch bei der Pressekonferenz begründete der Bürgermeister die neue Vizebürgermeisterin u.a. mit ihrem guten persönlichen Wahlergebnis. Außer bei ihr und dem Gesundheitsstadtrat sehe ich in der Besetzung des Stadtrates kaum Repräsentation des Wählerwillens. Hier haben – wie es ebenso in der Stellungnahme heißt – Bünde ein gewichtigeres Wort mitgesprochen als die Wähler.

Auch wenn der Bundeskanzler in seinen Reformversuchen ein solches Denken in Bundstrukturen aufbrechen wollte, wird es noch ein wenig dauern bis es in Zwettl ankommt. In anderen Gemeinden des Waldviertels hat sich dies schon durchgesetzt.