Der Bürgermeister nimmt Stellung: „Leutgeb nicht kompromissbereit”

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Die NÖN veröffentlichen eine schriftliche Erklärung der VP-Stadträte, diese gibt es online nachzulesen.

Eine Antwort von Alexander Leutgeb zum Thema Kompromissbereitschaft finden Sie hier:

Sinngemäß nach dem Zitat eines Schriftstellers möchte ich ergänzen, dass jeder Kompromiss zwar ein guter Schirm ist, aber nicht jeder auch ein gutes Dach.

Ich wollte dem Team der Zwettler Volkspartei dabei helfen, sich zukunftsorientiert aufzustellen. Mein Kompromiss, der auch geeignet gewesen wäre, ein gutes Dach für die Zukunft von Zwettl zu sein, war es, jetzt in den Gemeinderat zu gehen und gemeinsam mit dem Stadtrat eines Ressorts, für das ich aufgrund meiner Qualifikation und Interessen geeignet bin, hineinzuwachsen. Dies aber mit der fixen Zusage eines konkreten Übernahmedatums.

Sich fünf Jahre parteiintern – mit entsprechenden Meinungsäußerungen und Abstimmungsverhalten in der Fraktion – zu bewähren war für mich als bund- und parteilos angetretener Kandidat kein Kompromiss, den ich glaubwürdig meinen Wählern vermitteln konnte.

Wenn man das Wort “Kompromiss” im Duden nachschlägt, so kommt man auf die Definition “Übereinkunft durch gegenseitige Zugeständnisse”. Aber da ich keine Zugeständnisse an meine Wähler, an die Voraussetzungen meiner Kandidatur, an die Jugend und an die langfristige Zukunft der Gemeinde sah, habe ich das Mandat unter diesen Bedingungen nicht angenommen.

Zudem heißt es in der Stellungnahme, dass das Vorzugsstimmenergebnis bei der Besetzung des Stadtrates mitausschlaggebend ist. Auch bei der Pressekonferenz begründete der Bürgermeister die neue Vizebürgermeisterin u.a. mit ihrem guten persönlichen Wahlergebnis. Außer bei ihr und dem Gesundheitsstadtrat sehe ich in der Besetzung des Stadtrates kaum Repräsentation des Wählerwillens. Hier haben – wie es ebenso in der Stellungnahme heißt – Bünde ein gewichtigeres Wort mitgesprochen als die Wähler.

Auch wenn der Bundeskanzler in seinen Reformversuchen ein solches Denken in Bundstrukturen aufbrechen wollte, wird es noch ein wenig dauern bis es in Zwettl ankommt. In anderen Gemeinden des Waldviertels hat sich dies schon durchgesetzt.